Fürstentum Sealand plötzlich populär

140 Besucher an einem Tag, alle durch Suchmaschinen auf diesen Eintrag zum Fürstentum Sealand aufmerksam geworden? Wie das?

Verbösertes Fachchinesisch

Der Verwaltungsakt ist dann verbösert, wenn der Widerspruchsbescheid mindestens eine zusätzliche Beschwer enthält.

Ohne Worte.

Sportreporter klüger als Bundesanwalt

Der Kölner Stadtanzeiger ist schon eine tolle Zeitung. Da weiß jeder Redakteur bestens bescheid. Auf jedem Gebiet. Oder etwa nicht?

Im heutigen Sportteil findet sich ein Kommentar zum Plädoyer des Bundesanwalts zum Thema Freispruch für Ante S. im Schiedsrichterskandal.

Spender will 750 Mio. zurück

So kann’s gehen, wenn man Geld von privaten Spendern annimmt.

Ist sowas eigentlich ein Fall des § 527 BGB? Und gibt es sowas im amerikanischen Recht?

Edit: Den Link sollte man dann auch setzen.

Invitatio ad offerendum

Gesehen im Philosophicum der Uni Köln.

Meinungsstand

Aufschlußreicher Meinungsstand in Sachen Hausarbeiten beim Elbeblawg.

Nette Professoren haben auch einen Bearbeiterhinweis.

Kuriose Normen

Das Ideal des heutigen, modernen Juristen ist die einfache, abstrakte und somit in unendlich vielen Fällen anwendbare Norm.

Handyvideos im Stadion illegal

Der Betreiber des Fußballweblogs Fanfaktor hat Stress mit der DFL:

In einem Trailer wurden Bilder verwendet, die, mit dem Handy aufgenommen, Spielszenen der ersten Bundesliga zeigten. Das ist nach Ansicht der DFL kriminell. Soso.

Näheres dazu weiß das Handelsblatt.

Via Fooligan.

200 Mille für Joschi

Wie der Spiegel berichtet, hat Joschka Fischer vor dem LG Hamburg 200.000 Euro fiktives Honorar dafür erstritten, dass der Springer-Verlag sein Gesicht für die Werbekampagne „Big News. Small Size.“ verwendet hat. Dabei waren Prominente als Babys dargestellt worden, um den kleinen Ableger der „Welt“ zu bewerben.

Demgegenüber ging Oska Lafontaine leer aus:

Über ein Plakat des Autovermieters Sixt muss sich Oskar Lafontaine mächtig geärgert haben. Die Werbung des Unternehmens aus Pullach zeigte im März 1999, kurz nach Lafontaines überraschendem Rückzug als Bundesfinanzminister und SPD-Chef, Porträts von 16 Mitgliedern aus Gerhard Schröders rot-grünem Bundeskabinett. Das Bild Lafontaines war durchgestrichen, der Text dazu: „Sixt verleast auch Autos für Mitarbeiter in der Probezeit.“ Auch Lafontaine hatte damals gegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte geklagt. Jetzt ging er, im Gegensatz zu Fischer, leer aus.

Der BGH wies seine Klage ab. Begründung laut Sixt: In der Güterabwägung zwischen Lafontaines Honorarwünschen und der Meinungsfreiheit habe sich das Gericht zugunsten der Meinungsfreiheit entschieden. Somit schien es dem Argument des Autovermieters stattgegeben zu haben, dass die Kampagne keinesfalls im Kern die kommerzielle Verwertung des Bildes von Lafontaine, sondern vielmehr eine „spöttisch-ironische Kritik“ an seinem „überrschenden Ausscheiden aus der Regierung“ zum Ziel gehabt habe.

Jetzt mal im Ernst: Dass die Welt mit ihrer Nonsenskampagne sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen kann, ist logisch. Aber, bitte: Als ob ein vernünftig wirtschaftendes Unternehmen wie Sixt sich nicht einen feuchten Kericht um irgendwelche politischen Personalentscheidungen kümmern würde. Da geht es um Werbung. Nicht um politische Diskussion. Das Hochhalten der Meinungsfreiheit in allen Ehren, aber wenn es um Werbekampagnen geht halte ich das Ganze manchmal für etwas übertrieben.

Wir? Wir haben damit nichts zu tun!

Eckart von Klaeden, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages heute Morgen im WDR zum Fall Kurnaz:

„Gesetzt den Fall, die Aussagen von Herrn Kurnaz sind zutreffend, ist dies ausschließlich ein Problem der damaligen Bundesregierung.“

Sicher, die SPD-Regierung trägt letztlich zunächst die Verantwortung, aber die Aussage „Das ist nicht unser Problem“ in einem solchen Zusammenhang erscheint doch mehr als fragwürdig, oder?